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Freitag, 3. Februar 2012
Aus dem Gemeinderat
rathaus2 Gestern hat sich der Brixner Gemeinderat zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr getroffen. Auf der Tagesordnung standen neben einer Reihe von Anfragen folgende Punkte:

Beschlussanträge
Behandelt wurde ein Beschlussantrag der Gemeinderäte Bova und Bessone betreffend die Müllentsorgung in den Schulen und öffentlichen Ämtern. Dieser wurde bei 10 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung und 17 Gegenstimmen abgelehnt mit der Begründung, dass die Mülltrennung in Schulen und öffentlichen Ämtern bereits konkret durchgeführt wird. Betreffend den Beschlussantrag der Gemeinderäte Bova und Bessone zur Internetübertragung der Gemeinderatssitzungen wurde ein mit der Mehrheit abgestimmter Vorschlag einstimmig gutgeheißen. Demnach soll innerhalb von drei Jahren eine anwendbare Lösung mit gerechtfertigtem Kostenaufwand umgesetzt werden. Ebenfalls einstimmig angenommen wurde der Beschlussantrag von Gemeinderat Blaas betreffend die Überprüfung der Abrechnungen des IMS durch die Rechnungsrevisoren. Bürgermeister Albert Pürgstaller rechtfertigte die Zusage mit der Begründung, dass die Verwaltung für maximale Transparenz sei und nichts zu verbergen habe. Abgelehnt wurde ein Beschlussantrag von Gemeinderat Blaas betreffend die Teilnahme von Bauwerbern an den Sitzungen der Baukommission. Der Vorschlag steht laut Auskunft der Gemeindeaufsicht im Widerspruch mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen.

Interne Revision des Gemeindenverbands
Der Gemeinderat legte anschließend einstimmig die Richtlinien und Bereiche für die interne Revision des Gemeindenverbands fest. Die Revisionsdienstelle des Verbandes bietet den Gemeinden seit einigen Jahren eine individuelle sowie flächendeckende Revision. Als Richtlinien festgelegt wurden die Recht- und Ordnungsmäßigkeit der Verwaltungshandlungen, die Einhaltung der strategischen Planungsdokumente, die Personalleistungen und der optimale Einsatz des Personals, die operativen Verfahren und internen Kontrollvorgänge, die Umsetzung von beschlossenen Maßnahmen und die Effizienz, Effektivität und Wirtschaftlichkeit der Verwaltungshandlungen. Überprüft werden im Jahr 2012 Kinderhort und Ausspeisungen, Personal, Stadtpolizei, Buchhaltung und öffentliche Arbeiten.

Die Kletterhalle heißt Vertikale
Auf der Tagesordnung stand auch die Benennung der Kletterhalle Brixen. Im Vorfeld war hierzu in den letzten Wochen eine groß angelegte Umfrage durchgeführt worden. Die Bürgerinnen und Bürger konnten unter den vorgegebenen Namensvorschlägen Prielarena, Vertikale Brixen, Gekko und Kletterzentrum Brixen auswählen oder eigene Vorschläge unterbreiten. Die Beteiligung an der Initiative war mit rund 1.200 Einsendungen außerordentlich groß und unterstreicht das Interesse der Bevölkerung an der neuen Struktur. Der Gemeinderat befasste sich nun in seiner Sitzung mit den Vorschlägen. Zur engeren Auswahl standen letztlich zwei Vorschläge: der Name Vertikale mit K und eine von PD und Grüner Bürgerliste vorgeschlagene Version, bei der im K grafisch auch der Buchstabe C integriert werden sollte. Letztlich stimmten 17 Gemeinderäte für ersteren Vorschlag, 5 für zweiteren, weitere 5 Gemeinderäte enthielten sich der Stimme. Die Kletterhalle wird am 5. Mai offiziell ihrer Bestimmung übergeben.

Wesentliche Änderung am Wiedergewinnungsplan
Eine wesentliche Änderung am Wiedergewinnungsplan der Wohnbauzone A7, die Erweiterungsmöglichkeiten für das Hotel Dominik vorsieht, wurde vom Gemeinderat mit 25 Jastimmen gutgeheißen.

Gefahrenzonenplan widerrufen
Als letzter Punkt stand der Widerruf des Gefahrenzonenplans auf der Tagesordnung. Diesen hatte der Gemeinderat im Herbst verabschiedet. Da in der Zwischenzeit allerdings die Richtlinien für die Erstellung der Gefahrenzonenpläne abgeändert wurden, und diese Änderung insbesondere das landwirtschaftliche Grün mit seinen Einzelhäusern und seinen Einzelhöfen betrifft, wurde es als sinnvoll erachtet, das laufende Genehmigungsverfahren bei der Landesregierung auszusetzen. Demnach wird der Gefahrenzonenplan nun entsprechend angepasst, mit der sogenannten Risikokarte und Schadensanfälligkeitskarte ergänzt und als Ganzes innerhalb März 2012 dem Gemeinderat zur erneuten Genehmigung vorgelegt. Der Widerruf wurde bei 25 Jastimmen und einer Enthaltung gutgeheißen.

 
Mittwoch, 8. November 2017

Die Stadt Brixen folgt mit der internationalen Auszeichnung „Alpenstadt des Jahres“ den Städten Tolmezzo (I/2017), Tolmin (Sl/2016) und Chamonix (F/2015)


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