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Donnerstag, 1. März 2012
Bürgerschalter feiert Geburtstag
6-jahre-buergerschalter-004 Am 1. März 2006, vor genau 6 Jahren, wurde der Bürgerschalter der Gemeinde Brixen eröffnet. Diesen Geburtstag haben die Verantwortlichen und Mitarbeiter/innen zum Anlass genommen, um Bilanz zu ziehen und über einige wichtige Neuerungen zu informieren. Die Besucherinnen und Besucher des Bürgerschalters erhielten passend zum Anlass eine kleine süße Überraschung.

Mit der Einrichtung des Bürgerschalters startete die Gemeinde Brixen vor 6 Jahren auch die digitale Abwicklung von einer Reihe von Gesuchen, etwa im Bereich Urbanistik, Beitragswesen und Soziales. Damit hat Brixen als eine der ersten Verwaltungen Südtirols ein echtes E-Government eingeführt. Der Bürgerschalter wird aber auch als zentrale Anlaufstelle für meldeamtliche Angelegenheiten oder allgemeine Informationen aufgesucht. Rund 500 Personen wenden sich jede Woche an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, an Samstagen nutzen durchschnittlich 20 – 30 Personen die Gelegenheit, ihre Amtsgänge zu erledigen.

Neuerungen im Bereich Bescheinigungen und Ersatzerklärung des Notarietätsaktes
Im Bürgerschalter werden auch Bescheinigungen und Ersatzerklärungen ausgestellt. Hierzu gibt es seit 1. Januar 2012 einige Neuerungen, denn die Gemeinde darf Bescheinigungen nur mehr dann ausstellen, wenn diese zwischen Privaten verwendet werden. Gegenüber öffentlichen Verwaltungen sowie den Betreibern von öffentlichen Dienstleistungen hingegen, dürfen nur mehr Ersatzerklärungen einer Bescheinigung bzw. Ersatzerklärungen eines Notorietätsakts verwendet werden (Artikel 40, 46 und 47 des D.P.R. von 28.12.2000, Nr. 445). Die neuen Bestimmungen gelten für Bescheinigungen, die von der öffentlichen Verwaltung ausgestellt werden und den Personenstand, persönliche Eigenschaften oder Sachverhalte betreffen. Das bedeutet, dass grundsätzlich alle Bescheinigungen, die von öffentlichen Verwaltungen ausgestellt werden, betroffen sind. Wenn der Private also eine Bescheinigung einer öffentlichen Verwaltung vorlegt, ist diese ungültig und nicht verwendbar. Gerichtsbehörden (auch Grundbuchsamt) und Behörden ausländischer Staaten können hingegen weiterhin Bescheinigungen verlangen.

Neuerungen beim Wohnsitzwechsel
Mit einem vor kurzem veröffentlichten Gesetzesdekret wurden auch Neuerungen bei der Änderung des meldeamtlichen Wohnsitzes eingeführt. Demnach wird der Wohnsitzwechsel künftig (nach Inkrafttreten der entsprechenden Durchführungsbestimmungen) innerhalb von zwei Tagen aufgrund einer Ersatzerklärung des Notorietätsaktes vor einem Mitarbeiter des Bürgerschalters durchgeführt. Anschließend nimmt die Gemeindepolizei die entsprechenden Kontrollen vor. Bei erwiesener Falscherklärung durch den Antragssteller muss die Gemeinde vom Amts wegen Strafanzeige erstatten.

 
Mittwoch, 8. November 2017

Die Stadt Brixen folgt mit der internationalen Auszeichnung „Alpenstadt des Jahres“ den Städten Tolmezzo (I/2017), Tolmin (Sl/2016) und Chamonix (F/2015)


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