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News

Freitag, 4. Mai 2012
Aus dem Gemeinderat
gr-saal Gestern Abend hat der Brixner Gemeinderat getagt. Auf der Tagesordnung stand u.a. die Genehmigung der Bilanz und des Geschäftsberichts der Stadtwerke Brixen AG.

Bilanz der Stadtwerke genehmigt
Generaldirektor Wolfgang Plank und Präsident Peter Winkler berichteten über das abgelaufene Geschäftsjahr. Dieses war im Besonderen durch die geplante Fusion der Stadtwerke mit dem Forum Brixen und der Acquarena gekennzeichnet, die schließlich im Februar 2012 vollzogen werden konnte. Plank und Winkler verwiesen darauf, dass trotz allgemeiner Kostensteigerungen der Ausgleich der Verluste der Acquarena und Forum herbeigeführt sowie ein Gewinn nach Steuern von knapp Euro 70.000 erwirtschaftet werden konnte. „Bereits diese aggregierte Gewinn- und Verlustrechnung zeigt, dass die Fusion der 3 Betriebe für die Stadt Brixen von großem Vorteil war und erste Synergieeffekte erzielt wurden,“ so Bürgermeister Albert Pürgstaller. Die Steuerlast für die Stadtwerke ist überproportional von 147.000 Euro im Jahr 2010 auf 508.000 Euro im Jahr 2011 angestiegen, da die Steuerbegünstigungen durch Tremonti nicht mehr in Anspruch genommen werden konnten. Als wichtige Projekte nannten die Verantwortlichen die Inbetriebnahme des neuen Hochbehälters in Milland zur Sicherstellung der Wasserversorgung für die nächsten Jahrzehnte mit einem Kostenaufwand von 1.500.000 Euro sowie die Realisierung des Heizkraftwerkes in Pairdorf in Zusammenarbeit mit privaten Partnern und der kontinuierliche Ausbau des Fernwärmenetzes. Die Bilanz und der Geschäftsbericht wurden bei 18 Ja-Stimmen, 5 Enthaltungen und 5 Nein-Stimmen genehmigt.

Anfragen und Beschlussanträge
Nach der Verlesung der Antworten auf verschiedene Anfragen erörterte der Gemeinderat eine Reihe von Beschlussanträgen: In einem Beschlussantrag forderte der Freiheitliche Gemeinderat Walter Blaas die Abschaffung der Gemeindezusatzsteuer auf Stromrechnungen. Der Stadtrat hat dazu einen entsprechenden Beschluss auf die Tagesordnung gesetzt, nachdem die Landesregierung die Voraussetzungen dafür geschaffen hatte, dass ab dem 1.1.2012 auf den Gemeinde-Stromzuschlag verzichtet werden kann. Damit werde dem Anliegen der Freiheitlichen Rechnung getragen, betonte Bürgermeister Albert Pürgstaller, der auch darauf verwies, dass die Verwaltung mit dieser Maßnahme, die der Gemeinde ca. 50.000 Euro kostet, der Bevölkerung entgegenkommen möchte, nachdem diese bereits anderen Steuer-Mehrbelastungen ausgesetzt sei. Ein weiterer Beschlussantrag von Gemeinderat Walter Blaas betreffend die Erfassung und Kartierung aller Wanderwege wurde bei 17 Nein-Stimmen, 9 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt, nachdem die geforderten Maßnahmen von der Gemeinde Brixen bereits durchgeführt wurden.

Weitere Beschlüsse
Anschließend genehmigte der Gemeinderat mit 18 Ja-Stimmen, 5 Gegen-Stimmen und 5 Enthaltungen eine Änderung des Stellenplans der Gemeinde. Mit 22 Ja-Stimmen und 6 Enthaltungen bestätigt wurde der Stadtratsbeschluss vom 4. April, mit welchem der Stadtrat eine Haushaltsänderung im Dringlichkeitswege veranlasst hatte, um die erforderlichen Mittel für die notwendigsten Sanierungsarbeiten am Astra-Kino zur Verfügung zu stellen. Dort wird im Juli eine Jubiläumsausstellung der Firma Durst zum Thema Fotografie und Fototechnik stattfinden.

Die nächste Gemeinderatssitzung wird am 30. und 31. Mai stattfinden.

Alle Beschlüsse können in Kürze auf der digitalen Amtstafel nachgelesen werden.

 
Mittwoch, 8. November 2017

Die Stadt Brixen folgt mit der internationalen Auszeichnung „Alpenstadt des Jahres“ den Städten Tolmezzo (I/2017), Tolmin (Sl/2016) und Chamonix (F/2015)


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