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Donnerstag, 31. Mai 2012
Aus dem Gemeinderat
ansicht-rathaus In seiner gestrigen Sitzung hat der Gemeinderat von Brixen unter anderem die Abschlussrechnung für das abgelaufene Jahr genehmigt. Der Rechnungsbericht gibt Aufschluss darüber, wie die Geldmittel der Gemeinde im Laufe des Jahres 2011 eingesetzt wurden, um die vorgegebenen Ziele und Programme der Verwaltung umzusetzen, betonten Bürgermeister Albert Pürgstaller und Finanzstadtrat Claudio Del Piero bei der Vorstellung.

Folgende wichtige Kennzahlen gehen aus der Rechnungslegung hervor: Die ordentlichen Einnahmen der Gemeinde beliefen sich 2011 auf 26.099.813.- Euro (+3,08 % im Vergleich zum Vorjahr), die laufenden Ausgaben betrugen 22.285.575,38 Euro (+4,86% im Vergleich zum Vorjahres). 2011 wurden Investitionen in Höhe von 21.047.999. Euro getätigt. Die größten Investitionen betrafen dabei Schulbauten und verschiedenen Infrastrukturen auf dem Gemeindegebiet. Insgesamt wurde ein Wirtschaftsergebnis von 1.224.636,74 Euro erzielt, der Verwaltungsüberschuss beläuft sich auf 2.498.166,89 Euro. „Der Stabilitätspakt konnte in diesem Jahr weiter verbessert werden, das im Vergleich zu 2006 mit einem besseren Ergebnis von immerhin 1.192.130 Euro abgeschlossen werden konnte“ freuten sich Bürgermeister Albert Pürgstaller und Finanzstadtrat Claudio Del Piero. Die Abschlussrechnung wurde schließlich bei 20 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen genehmigt.

Ein Teil des Wirtschaftsüberschusses wurde bereits im Haushaltsvoranschlag eingeplant, der restliche Betrag von rund 1,7 Millionen Euro wurde mit der Bilanzänderung verpflichtet, die der Gemeindrat ebenfalls in der gestrigen Sitzung bei 17 Ja-Stimmen, 4 Enthaltungen und 6 Gegenstimmen genehmigte. Bürgermeister Albert Pürgstaller verwies im Rechnungsbericht auch auf die verschiedenen Zielsetzungen, die 2011 umgesetzt werden konnten und auf die Vorhaben, die es weiterzuführen bzw. abzuschließen gilt. Wichtige Vorhaben, die auf den Weg gebracht werden konnten, sind u.a. die Baureifmachung der Grundstücke für Tourismusleitbetriebe auf dem Ploseberg, die Ausschreibung des Wettbewerbs für den Hofburggarten, die Fertigstellung des 1. Bauloses der Westumfahrung sowie die Planungsfertigstellung für die Umfahrung St. Andrä und die Autobahnausfahrt. Weiters der Ausbau der Fernwärme, der Bau von Photovoltaikanlagen auf Gemeindeeinrichtungen, das Flussraumforum, der Gefahrenzonenplan, die Realisierung von Sozial- und Sanitätssprengel, der Bau des Oratoriums Don Bosco, die Teilsanierung des Astra-Kinos, die verschiedenen Schulbauten und Sportanlagen (darunter die Kletterhalle), der Trinkwasserspeicher in Milland, die Erstellung des Bauleitplans und die Zusammenführung von Stadtwerken, Acquarena und Forum Brixen. Als wichtige noch offene Vorhaben bezeichnete der Bürgermeister Musikschule und Stadtbibliothek, die Entscheidung betreffend die Seilbahn nach St. Andrä, die Verlegung der Hochspannungsleitungen, das Stadtmarketing, die Parkplatzregelung, die definitive Unterbringung des HDS, die Gestaltung des Lido-Areals, die Adaptierung bzw. Erweiterung von Acquarena, Lärmschutzmaßnahmen entlang Bahn und Autobahn sowie den Tausch von Staatsimmobilien mit Gemeindeimmobilien.

Beschlussanträge
Auf der Tagesordnung standen auch eine Reihe von Beschlussanträgen. In einem Beschlussantrag forderte der unabhängige Gemeinderat Klauspeter Dissinger eine Aufhebung des Fahrradverbots im Altstadtbereich in den Sommermonaten und stattdessen die Gewährung des Radfahrens im Schritttempo über das ganze Jahr hinweg. Bürgermeister Albert Pürgstaller brachte dazu einen Tagesordnungsantrag ein, der das Befahren der Altstadt auf das ganze Jahr bezogen erlaubt. Dieser Tagesordnungsantrag wurde auch mit Unterstützung des Gemeinderats Dissinger bei 23 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung und 2 Gegenstimmen genehmigt. In einem weiteren Beschlussantrag ging es um die Schließung des Kleinen Grabens und der Regensburger Allee für den Durchzugsverkehr. Genehmigt wurde ein von den Mehrheitsparteien eingebrachter Tagesordnungsantrag, unterstützt auch von Gemeinderat Dissinger, mit dem eine Erhebung und Eindämmung des Durchzugsverkehrs bereits im Sommer durchgesetzt werden soll.

Regelung des Mietkutschendienstes mit Fahrer
Mit 29 Stimmen genehmigt wurde eine Verordnung zur Regelung des Mietkutschendienstes mit Fahrer. Der Mietkutschendienst war bisher im Rahmen der Verordnung über den Taxi- und Mietwagendienst geregelt worden. Für eine bessere Verwaltung des Dienstes wurden die bereits geltenden Bestimmungen nun in einer eigenen Verordnung zusammengefasst.

 
Mittwoch, 8. November 2017

Die Stadt Brixen folgt mit der internationalen Auszeichnung „Alpenstadt des Jahres“ den Städten Tolmezzo (I/2017), Tolmin (Sl/2016) und Chamonix (F/2015)


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