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Mittwoch, 14. Dezember 2016
Haushalt im Zeichen der Kontinuität und Sicherheit
ansicht-rathaus_thumb Der Haushaltsvoranschlag 2017, den der Gemeinderat in seiner gestrigen Sitzung bei 18 Jastimmen und 8 Enthaltungen genehmigt hat, steht im Zeichen von Kontinuität und Ausgewogenheit. Dies betonten Bürgermeister Peter Brunner und Vizebürgermeister Claudio Del Piero am Mittwoch Vormittag im Rahmen der Vorstellung des wichtigsten Planungsdokuments der Verwaltung. Insgesamt, so Bürgermeister Peter Brunner, gebiete die Entwicklung der öffentlichen Haushalte einen sorgsamen Umgang mit den zur Verfügung stehenden Geldmitteln. Man wolle bereits begonnene Projekte fortsetzen bzw. zum Abschluss bringen, die Qualität der Dienste sichern und die soziale, wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung der Gemeinde weiterhin fördern. Mehrbelastungen für die Bevölkerung sollen vermieden werden. Der Haushalt 2017 baue im Sinne der Dreijahresplanung auf die im Vorjahr gestellten Weichen und wiederspiegle ein gutes Gleichgewicht zwischen wirtschaftlicher Entwicklung, Stärkung der Gemeinschaft und sozialem Engagement. Bürgermeister Peter Brunner nutzte die Gelegenheit, um dem Stadtrat, dem Gemeinderat und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die gute Zusammenarbeit zu danken. Er lobte außerdem das Engagement der Brixner Bevölkerung, der Vereine und der Wirtschaftstreibenden.

Der Haushalt 2017 beläuft sich auf 54,3 Millionen Euro, wobei der Anteil der Investitionen 13,9 Millionen Euro beträgt (13,7 Millionen Euro im Vorjahr). Die größten Investitionen werden im Bildungs- und Kulturbereich sowie in den Bereichen Umwelt und Mobilität getätigt. Im Dreijahreszeitraum 2017 – 2019 plant die Gemeinde Investitionen in Höhe von insgesamt 31,6 Millionen Euro. Bürgermeister Peter Brunner gab einen Überblick über die wichtigsten Investitionsvorhaben 2017:

Mehrjährige Investitionen
Verlegung Hochspannungsleitungen – 1,2 Mio. € (plus jeweils 1,2 Millionen Euro 2018 und 2019)
Sanierung Astrakino – 1 Mio. €
Sportzone Milland – 940.000 €
Stadtbibliothek – Ankauf Gebäude: 800.000 € (2,3 Millionen Euro im Jahr 2018)
Lidobrücken – 700.000 €
Erweiterung Friedhof Albeins – 650.000 € (100.000 Euro im Jahr 2018)
Umbau Rathaus – 600.000 € (1,9 Millionen im Jahr 2018)
Hofburggarten – 500.000 €
Boulderanlage - 450.000 €
Hofzufahrt Untergasse Arche – 387.000 €
Schulhof Dantestraße 325.000 €
Umbau Gerichtsgebäude am Domplatz – 230.000 €
Musikprobelokal & AVS Sitz – 220.000 €
Erweiterung Friedhof Tschötsch – 200.000 €
Errichtung Sitz Stadtpolizei – 187.000 €

Jährliche Investitionen
Landesrotationsfonds Waldorfschule Sarns 1,1 Mio. Euro
Rückerstattung von Darlehen – 1,4 Mio. Euro
Neuer Sitz Tourismusverein – 300.000 Euro
Asphaltierung Gemeindestraßen – 230.000 Euro
Fuhrpark Freiwillige Feuerwehren – 158.500 Euro
Infrastrukturbeiträge Stadtwerke Brixen – 150.000 Euro
Fuhrpark, Fahrzeuge – 100.000 Euro
Technische Ausrüstung Gemeindeämter – 100.000 Euro
Unterstützung Initiativen auf der Plose – 100.000 Euro

Bilanzdaten im Detail
Finanzstadtrat Claudio Del Piero ging in seinen Ausführungen auf die Entwicklung der wichtigsten Bilanzdaten ein: Die Einnahmen setzen sich zu 59% aus laufenden Einnahmen (Steuern, laufende Zuweisungen und außersteuerliche Einnahmen) zusammen und zu 41% aus außerordentlichen Einnahmen (Investitionsbeiträge, Veräußerungen, Darlehen). Bei den laufenden Einnahmen (24,8 Millionen Euro) wird ein Rückgang um 1,29% verzeichnet, wobei die GIS mit 75% (7 Millionen Euro) nach wie vor den größten Anteil dieser Einnahmen ausmacht, gefolgt von der Ortstaxe (800.000 Euro) und dem IRPEF- Zuschlag (740.000 Euro). Während die GIS-Hebesätze 2017 unverändert bleiben, greift ab 1. Jänner 2017 die von der Tourismus Genossenschaft beschlossene Erhöhung der Ortstaxe. Die Einnahmen aus der Ortstaxe fließen u.a. in Maßnahmen zur Aufwertung der Plose. Die Pro-Kopf-Belastung für die Bürger/innen sinkt von 688 Euro im Jahr 2016 auf 669 Euro im Jahr 2017.

Die Ausgaben 2017 lassen sich – wie bereits im Vorjahr – folgendermaßen aufschlüsseln: 53% des Ausgabenteils werden für laufende Ausgaben (23,9 Millionen Euro) aufgewendet, 32% fließen in Investitionen (13,9 Millionen Euro – siehe oben) und 15% der Ausgaben betreffen Rückerstattungen für Darlehen und Zinsen. Die Ausgaben für das Personal belaufen sich auf knapp 9 Mio. Euro und machen 37,70% der laufenden Ausgaben aus. Bei den Personalkosten wird zwar ein geringfügiger Zuwachs (+ 0,29 %) im Vergleich zum Vorjahr verzeichnet, wobei die Gehaltserhöhungen im Zuge des neuen Kollektivvertrags berücksichtigt sind ebenso wie Rückstellungen für Ersatz bei Mutterschaft oder Krankheit. Die Vorgaben des Stabilitätspaktes werden von der Verwaltung auch 2017 eingehalten. Die Gemeinde beschäftigt derzeit 207 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern – 94 Männer und 113 Frauen, davon 179 mit einem unbefristeten Arbeitsverhältnis und 28 mit einem befristeten Vertrag.

Was die Verschuldung anbelangt, so plant die Gemeinde einen schrittweisen Abbau der Gesamtverschuldung von 51,8 Millionen im Jahr 2016 auf 40,1 Millionen Euro im Jahr 2019. Die Nettoverschuldung soll im selben Zeitraum von 27,1 Millionen auf 24,7 Millionen reduziert werden. Entsprechend beläuft sich die Neuverschuldung 2017 auf 1,4 Millionen Euro im Vergleich zu knapp 5 Millionen Euro im Vorjahr.

Was die Deckungsgrade bei den gemeindeeigenen Anlagen anbelangt, so erzielt die Schulausspeisung mit veranschlagten 82,57% den höchsten Deckungsgrad, gefolgt vom Kinderhort mit 66,06 %, Kindergarten mit 34,57%, Eishalle mit 36,34% und Sportanlagen mit 3,20%.

Seit 2016 erfolgt die Erstellung des Haushaltsvoranschlags nach den Kriterien der sogenannten harmonisierten Bilanzstruktur, die einen Dreijahresplan der Ausgaben und Einnahmen nach einheitlichen Kriterien vorsieht. Damit ist zum einen eine genauere Vorausplanung der Ausgaben möglich, zum anderen wird eine bessere Vergleichbarkeit der öffentlichen Bilanzen gewährleistet. Grundlage des Haushaltsvoranschlages ist – ebenfalls seit 2016 – das einheitliche Strategiedokument, das die mittelfristigen strategischen Ziele der Verwaltung sowie die operativen Leitlinien enthält, nach denen diese umgesetzt werden.

 
Mittwoch, 8. November 2017

Die Stadt Brixen folgt mit der internationalen Auszeichnung „Alpenstadt des Jahres“ den Städten Tolmezzo (I/2017), Tolmin (Sl/2016) und Chamonix (F/2015)


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