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Donnerstag, 15. Dezember 2016
Aus der Gemeinderatssitzung vom 14. Dezember
rathaus2 Die Dezembersitzung des Gemeinderats stand wie gewohnt im Zeichen der Behandlung und Genehmigung der Haushaltsvoranschläge von Gemeinde, Stadtwerken und Freiwilligen Feuerwehren. Aber auch Berichte der Gemeindekommissionen standen auf der Tagesordnung ebenso wie verschiedene technische Beschlüsse und Ernennungen.

Die Sitzung begann mit einer Gedenkminute für den kürzlich verstorbenen Professor Giuseppe Zuccalà. Der Professor aus Padua hat sich über Jahrzehnte für die Beziehungen zwischen der Universität Padua und der Stadt Brixen bemüht. Er war maßgeblich an der Entstehung des sogenannten „Triangulum“ beteiligt und wurde 2009 für sein Engagement mit der Ehrenurkunde der Stadt Brixen ausgezeichnet.

Anschließend zogen der Seniorenbeirat und der Jugendrat Bilanz über ihre Tätigkeit im abgelaufenen Jahr. Der Seniorenbeirat unter dem Vorsitz von Stadträtin Paula Bacher besteht aus den Vertretern der neun Seniorenclubs der Gemeinde, hat eine beratende Funktion und erarbeitet Vorschläge für Maßnahmen zugunsten der Brixner Seniorinnen und Senioren. Kasal Oswald vom deutschen Seniorenclub und Fidanzi Giorgio vom italienischen Seniorenclub berichteten über das Programm. Vorgestellt wurde auch die neue Vorsitzende des Seniorenclubs Milland, Frau Giabardo Bruna. Neben den Beiträgen für die Seniorenclubs und finanziellen Begünstigungen bei Tarifen fördert die Gemeinde seit Jahren Initiativen, die bei den älteren Bürgern auf viel Zuspruch stoßen, wie etwa di Sommeraufenthalte am Meer und in den Bergen oder die Taxigutscheine. Außerdem organisiert der Beirat alljährlich verschiedene kulturelle und gesellschaftliche Aktionen: von Feiern zu besonderen Anlässen über Besuche bei kranken oder einsamen Senioren bis hin zu Ausflügen und Informationsabenden. Der Anteil der Senioren über 65 Jahren an der Brixner Bevölkerung beträgt 16%, Tendenz steigend. Der Seniorenbeirat bedankte sich beim Gemeinderat für die Unterstützung und ganz besonders bei Stadträtin Paula Bacher, die das Gremium seit Beginn ihrer Amtszeit mit Wohlwollen und Begeisterung begleitet. Auch der Jugendrat, der von Gemeinderat Philipp Gummerer betreut wird, hat in seinem ersten Arbeitsjahr eine Reihe von Initiativen angestoßen, um auf sich aufmerksam zu machen. Darüber informierten Manuel Dianese, Julian Überbacher und Ian Dejaco: Ein Logo wurde ausgearbeitet und eine Facebook eingerichtet; es wurde ein runder Tisch mit den Jugendvereinen organisiert und eine Jugendbühne beim Altstadtfest initiiert. Auch nahm der Jugendrat an der ersten internationalen Jugendkonferenz in Regensburg teil und beteiligte sich am „Jugendinfotag“ im Jugendhaus Kassianeum. Im kommenden Jahr möchten sich die Jugendlichen noch stärker in die öffentliche Diskussion einbringen, zu aktuellen Themen Stellung beziehen und eine Jugendkonferenz in Brixen organisieren.

Auf der Tagesordnung standen weiters die Beantwortung einer Anfrage der Freiheitlichen Gemeinderäte Josef Fischer, Werner Blaas und Egon Gitzl betreffend die Invalidenparkplätze in der Gemeinde Brixen sowie zwei Beschlussanträge des Gemeinderats Nicolas Monese zur Bekämpfung des Vandalismus. Wie berichtet, zog der demos-Gemeinderat diese infolge einer Aussprache mit Bürgermeister Peter Brunner und Mobilitätsstadtrat Thomas Schraffl zurück.

Den Budgetvoranschlag 2017 der Stadtwerke sowie die betrieblichen und strategischen Ziele genehmigte der Gemeinderat einstimmig. Generaldirektor Wolfgang Plank und Präsident Patrick Silbernagl stellten die Leitlinien des Budgets 2017 vor und erläuterten die Ziele der Tochtergesellschaft der Gemeinde. In ihrem Bericht verwiesen sie auf die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, wie die langsam anziehende Konjunktur, die schwache Nachfrage und den Druck auf die Energiepreise. Man sei stets bemüht, die Erwartungen der Kunden an Dienstleistung und Preis und die eigenen Ansprüche an Qualität und Rentabilität unter einen Hut zu bringen, betonten die Verantwortlichen. Für 2017 planen die Stadtwerke Investitionen in Höhe von insgesamt 7,5 Millionen Euro, das veranschlagte Ergebnis vor Steuern beläuft sich auf 113.000 Euro, der Jahresüberschuss auf 14.000 Euro.

Einstimmig bestätigte der Gemeinderat einen Beschluss des Stadtrats, mit dem im Dringlichkeitswege eine Haushaltsänderung vorgenommen wurde, um die fristgerechte Umbuchung von Beträgen zu gewährleisten. Ebenfalls einstimmig gutgeheißen wurden die HHV der 9 Freiwilligen Feuerwehren, denen Bürgermeister Peter Brunner stellvertretend für den gesamten Gemeinderat für das ehrenamtliche Engagement dankte.

Auf der Tagesordnung standen weiters zwei Beschlüsse zur Abschreibung vom öffentlichen Gut, die jeweils einstimmig genehmigt wurden. Ein Beschluss betrifft eine Grundveräußerung zur Richtigstellung einer Eigentumssituation, der zweite eine Grundregelung für den Neubau des Sitzes der Brixen Tourismus Genossenschaft.

Im Rahmen der gestrigen Sitzung ernannte der Gemeinderat auch die Rechnungsrevisoren für die Eigenverwaltung der Fraktion Afers: Hubert Jocher, Martin Messner und Michaela Prader und ernannte folgende Mitglieder von Gemeindekommissionen: Sabine Willnow und Morga Cosima als Elternvertreterinnen im Führungsausschuss des Kinderhorts Pinocchio sowie Faccioli Novella, Ladstätter Norbert und Leitner Stephan für die Kommission zur Regelung des Taxi- und Mietwagendienstes.

Das einheitliche Strategiedokument und den Haushaltsvoranschlag 2017 – 2019 (siehe eigene Pressemitteilung) genehmigte der Gemeinderat nach eingehender Diskussion bei 18 Jastimmen und 8 Enthaltungen; ebenso gutgeheißen (bei 18 Jastimmen und 8 Enthaltungen) wurde das mit dem Haushaltsvoranschlag verbundene Programm für die öffentlichen Arbeiten 2017 – 2019 und der entsprechende Finanzierungsplan.

 
Mittwoch, 8. November 2017

Die Stadt Brixen folgt mit der internationalen Auszeichnung „Alpenstadt des Jahres“ den Städten Tolmezzo (I/2017), Tolmin (Sl/2016) und Chamonix (F/2015)


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