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Mittwoch, 14. Dezember 2011
Haushalt 2012
ansicht-rathaus Im Rahmen seiner Dezembersitzung wird sich der Gemeinderat am Mittwoch Abend mit dem Haushalt 2012 auseinandersetzen. Dieser ist noch nicht geprägt von der Neuorientierung der Finanzzuweisungen an die Gemeinden, welche erst vom Südtiroler Landtag beschlossen und dann den einzelnen Haushalten der Gemeinden gut geschrieben werden müssen (siehe Informationen zur neuen Finanzregelung unten).

Einnahmen und Ausgaben
Die Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde Brixen für das Haushaltsjahr 2012 betragen 49.319.658 Euro. Die ordentlichen Einnahmen haben sich auf das Vorjahr um 2,02 % verbessert, während die ordentlichen Ausgaben um 0,97 % vermindert wurden. Die Hauptinvestitionen finden im Kindergarten- und Schulbereich statt (insgesamt 9,2 Millionen Euro).

Haupteinnahmequelle bei den Einnahmen sind die Landesbeiträge im Ausmaß von ca. 60%,
während bei den direkten Einnahmen nach wie vor die Gemeindeimmobiliensteuer (65,17%) die Haupteinnahmequelle ist. Die finanzielle Belastung für die Bürger/innen ist von 401,41 Euro auf 410,84 Euro pro Kopf angestiegen.

Der Wirtschaftsüberschuss beträgt 612.932 Euro und ist notwendig, um neue Darlehen bzw. Zuweisungen von Finanzmitteln aus dem Rotationsfonds in Anspruch nehmen zu können.
Der Deckungsgrad der laufenden Ausgaben konnte in etwa beibehalten werden: Eine leichte Verbesserung gab es bei Kinderhort, Schulausspeisung und Sportanlagen, während eine Verschlechterung bei Kindergarten und Eishalle festgestellt wurde.

Etwas weniger als die Hälfte (44,75%) der Ausgaben sind ordentliche Ausgaben, 38,59% dienen für Investitionen, 10,71% dienen der Rückzahlung von Schulden, und 5,01% müssen an Zinsen für Darlehen bezahlt werden. Die Pro-Kopf-Quote der laufenden Ausgaben konnte von 1.004,4 Euro auf 991,69 Euro gesenkt werden. Die Personalkosten sind praktisch unverändert geblieben (- 0,01%) und betragen im Haushaltsjahr 2012 8.648.100 Euro. Die Netto-Verschuldung der Gemeinde Brixen beträgt 36.266.457,25 Euro. Im Jahr 2012 müssen 3.154.850,87 Euro zurückgezahlt werden.

Insgesamt kann auch in diesem Jahr der Stabilitätspakt eingehalten werden. Die genaue Definition hierzu muss noch zwischen Gemeindenverband und Land ausgehandelt werden.

Die neue Finanzregelung
Die neue Finanzregelung für die Gemeinden, die mit 2012 zur Anwendung kommt, wirkt sich auf die Gemeinde Brixen durchwegs positiv aus. Da die neue Regelung progressiv angewandt wird (mit einer Staffelung auf 5 Jahre, sodass sie ab 2016 voll zum Tragen kommt) erhöhen sich die Zuweisungen zur Deckung der laufenden Ausgaben im Vergleich zu 2011 zunächst um 316.000 Euro auf 10.818.000 Euro. In jedem darauffolgenden Jahr werden sich die entsprechenden Zuweisungen um ein weiteres Fünftel erhöhen, sodass sich ab 2016 die Mehreinnahmen zur Deckung der laufenden Ausgaben im Vergleich zu bisher auf 1.531.866 Euro belaufen. Bei den Investitionen belaufen sich die Mehreinnahmen infolge der neuen Finanzregelung auf zunächst 14.672 Euro pro Jahr (von 1.517.194 Euro 2011 auf 1.531.866 2012), ab 2016 werden es rund 75.000 Euro sein. Hinfällig ist in Zukunft auch die jährliche Rückerstattung von 666.672 Euro für das Schulpersonal seitens der Gemeinde Brixen an das Land Südtirol. Die Mehreinnahmen werden in den ersten Monaten des Jahres mittels Haushaltsänderung in den Haushalt einfließen. Alles in allem stellt die neue Finanzregelung ein durchwegs positives Ergebnis für die Stadt Brixen dar, für das es sich zu kämpfen gelohnt hat, freuen sich Bürgermeister Albert Pürgstaller und Finanzstadtrat Claudio Del Piero.


Politische Zielsetzungen für das Jahr 2012 in den wichtigsten Bereichen

Industrie/Handel/Tourismus/Handel:
- Gewerbezonen baureif machen: Elvas – Mahr - Albeins
- Aufbereitung der Grundstücke für Tourismus-Leitbetriebe
- Bauleitplaneintragung Verbindungsbahn Brixen – Plose

Verkehr/Mobilität:
- Umsetzung der neuen Parkplatzregelung
- Westumfahrung Ausschreibung 2. und 3 Baulos (durch das Land)
- Planungsfertigstellung Umfahrung St. Andrä und Autobahn-Ausfahrt (Arbeitsbeginn)
- Verbesserung Einfallsstraßen in die Stadt im Süden
- Planung kl. Graben, Weißlahnstr., P. Mayr und Brennerstr – Shared space
- Sicherung Zufahrt Schihütte

Energie/Umwelt:
- Verhandlungen mit SEL (Kooperation – Konzessionen)
- Erarbeitung CO2 Reduzierungsplan
- Ausbau Fernwärmenetz zentral und in Fraktionen
- Sanierung Mülldeponie Albeins
- Flussraumgestaltung (Sicherung Altstadt)

Soziales:
- Definitive Unterbringung HdS
- Sanierung Lido Areal
- Jugendforum - Jugendtreff
- Projekt Betreutes Wohnen / Sanierung-Reorganisation Bürgerheim

Kultur:
- Einreichprojekt Stadtbibliothek
- Fertigstellung Oratorium
- Teilsanierung Astra Kino
- Entscheidung Musikschule
- Mehrzweckgebäude Tils

Bildung/Sport:
- Planung/Finanzierung Grundschulen/Kindergärten Afers, St. Andrä, Manzoni, Tils, Michael Pacher, 2. Sektion in Albeins
- Finanzierung Planung Schulhof Dantestraße
- Planung und Ankauf Fußballplatz Milland
- Fertigstellung Bau Kletterhalle
- Adaptierung/Erweiterung Acquarena

Gesundheit:
- Ausführungsprojekt Verlegung Hochspannungsleitungen und Vergabe der Arbeiten
- Einhausung der Unterspannungsstation Hachl
- Lärmschutzmaßnahmen Autobahn/Bahn

Wohnen:
- Erstellung Bauleitplan
- Durchführungspläne anstehende Wohnbauzonen

Infrastrukturen Stadt:
- Wettbewerbsverfahren Hofburggarten
- Tausch von Staatsimmobilien mit Gemeindeimmobilien
- Sanierung Rathaus
- WC Anlagen Domplatz

 
Mittwoch, 8. November 2017

Die Stadt Brixen folgt mit der internationalen Auszeichnung „Alpenstadt des Jahres“ den Städten Tolmezzo (I/2017), Tolmin (Sl/2016) und Chamonix (F/2015)


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