Im Rahmen seiner Dezembersitzung diskutierte der Brixner Gemeinderat das Einheitliche Strategiedokument und den Haushaltsvoranschlag 2023-2025
Bilanzdaten im Detail
Der Haushaltsvoranschlag 2023 beläuft sich auf 62,6 Millionen Euro, wobei der Anteil der Investitionen rund 17,6 Millionen Euro beträgt. Für den Dreijahreszeitraum 2023-2025 beträgt das Investitionsvolumen hingegen knapp 28 Millionen Euro.
Die Einnahmen setzen sich zu 72% aus laufenden Einnahmen (Steuereinnahmen, laufende Beiträge und außersteuerliche Einnahmen) und zu 28% aus außerordentlichen Einnahmen (Investitionsbeiträge und Veräußerungen) zusammen. Bei den Steuereinnahmen wird im kommenden Jahr mit einer Erhöhung von etwa 5% gerechnet, was in Folge der Einstufung der Gemeinde Brixen als Gemeinde mit Wohnungsnot vor allem auf die Einführung erhöhter Steuersätze auf leerstehende Wohnungen und unbebauten Baugründe zurückzuführen ist. Die GIS macht mit knapp 80% nach wie vor den größten Anteil der steuerlichen Einnahmen aus. Zur Deckung der erhöhten Energiekosten, werden auch höhere Einnahmen aus Staats- und Landesbeiträgen (+ 6,14%) eingeplant. Bei den außersteuerlichen Einnahmen wird ein Rückgang von rund 15,7 % erwartet, der auf Mindereinnahmen aus Dienstleistungen und Gütern der Gemeinde (- 390.000,00 Euro) und aus Gewinnausschüttungen von beteiligten Gesellschaften (- 203.600,00 Euro) zurückzuführen ist. Die Pro-Kopf-Belastung für die Bürger/innen sinkt von 785,34 Euro im Jahr 2022 auf 756,40 Euro im Jahr 2023.
Auf der Ausgabenseite ist ein Rückgang der laufenden Ausgaben um 8,24% vorgesehen was hauptsächlich auf den im Zusammenhang mit dem COVID-19 Notstand errichtete Fonds von 1,4 Millionen Euro zurückzuführen ist. Die kompetenzbezogenen Personalausgaben, einschließlich der entsprechenden Fonds für Gehaltserhöhungen, die im Jahr 2023 mit 10,6 Millionen Euro 36% der laufenden Ausgaben ausmachen werden, steigen aufgrund voraussichtlicher Gehaltserhöhungen um 2,8% (+ 285.200,00 Euro) im Vergleich zum Jahr 2022. Die Gemeinde beschäftigt derzeit 211 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – 84 Männer und 127 Frauen, davon 192 mit einem unbefristeten Arbeitsverhältnis und 19 mit einem befristeten Vertrag.
Insgesamt machen die laufenden Ausgaben 68% der Gesamtausgaben aus, der Anteil der Investitionen am Ausgabenteil beläuft sich auf 22% und 10% werden für die Rückzahlung von Darlehen benötigt.
Für Investitionen werden im Dreijahreszeitraum 2023-25 Ausgaben von 27,4 Millionen Euro veranschlagt. Das Hauptaugenmerk liegt dabei in den Bereichen Schule und Kultur, Verkehr und Soziales. Neben der Finanzierung des Neubaues einer Kinderbetreuungsstätte und eines Kindergartens im Rosslauf wurden im Schulbereich unzählige kleinere außerordentlichen Instandhaltungsarbeiten und Verbesserungsmaßnahmen eingeplant. Im Bereich Verkehr seien das mehrjährige Programm der Umrüstung der öffentlichen Beleuchtung auf LED-Technologie, sowie der Bau und die Erweiterung mehrerer Gehsteige und Fahrradwege erwähnt. Dazu kommen noch viele kleinere Instandhaltungsarbeiten auf dem Straßennetz der Gemeinde und ein jährliches etwa 300.000 Euro schweres Asphaltierungsprogramm. Im sozialen Bereich beziehen sich die Gelder auf den Neubau des übergemeindlichen Seniorenzentrums.
Was die Verschuldung anbelangt, so plant die Gemeinde im Dreijahreszeitraum 2023-2025 eine Neuverschuldung von 1.3 Millionen für den Erwerb zusätzlicher Räumlichkeiten beim Kommando der Stadtpolizei ein. Die Nettoverschuldung der Gemeinde beträgt aktuell 20 Millionen Euro und soll bis Ende 2025, trotz Neuverschuldung auf 13 Millionen Euro abgebaut werden. Dementsprechend wird im selben Zeitraum die Nettoverschuldung pro Einwohner von 871,74 auf 564,65 Euro sinken.
Die geplanten Deckungsgrade für das Jahr 2023 bei den gemeindeeigenen Diensten und Anlagen sind folgende: Schulausspeisung 75,36%, Kindergarten 34,74%, Kinderhort 50,98%, Sportanlagen 4,01% und Eishalle 65,01%. Für dieselben Dienste sind keine Tariferhöhungen eingeplant.
Präsentation zum Haushalt 2023-2025
