Die Ortspolizei Brixen stellt Tätigkeitsbericht 2023 vor

Die Brixner Ortspolizei ist mit ihren Polizisten und Beamten täglich im Einsatz, um das Wohl und die Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Ein wichtiger Dienst, der sich auch in den Zahlen des Tätigkeitsberichts 2023 widerspiegelt. Dieser wurde im Rahmen einer Pressekonferenz vom neu gewählte Bürgermeister Andreas Jungmann, Kommandantin Jessica Ruffinatto und Vizekommandant Massimo Tupini vorgestellt. 

Das Aufgabengebiet der Ortspolizei von Brixen ist sehr umfangreich und kann in vier Hauptbereichen unterteilt werden: Verkehrspolizeidienst, gerichtspolizeilicher Dienst, Verwaltungspolizeidienst und öffentliche Sicherheit. Dazu kommen die Verwaltung-Genehmigungs- und Kontrolltätigkeit in Bereichen wie Umwelt und Nutzung öffentlicher Flächen, Informations- und Sensibilisierungsarbeit in Schulen und für Jugendliche, Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden sowie Informationsarbeit und Hilfeleistung für die Bevölkerung.

Im Jahr 2023 betrug die Gesamtzahl der Dienststunden, verteilt auf die 22 diensthabenden Ortspolizisten, 31.224,75, was einem Durchschnitt von 1.419,3 Einzelstunden pro Jahr entspricht. Die Gesamtzahl der Feststellungen belief sich auf 13.313, wovon 3.601 Verwaltungsstrafen wegen gefährlicher Geschwindigkeitsüberschreitungen und Geschwindigkeitsüberschreitungen waren.
Was die Verkehrsunfälle betrifft, so hat die Ortspolizei insgesamt 49 Berichte erstellt. Zu den Hauptursachen gehörten Abgelenktes Fahren, Missachtung von Vorfahrtsrechten und Geschwindigkeitsüberschreitungen. Insgesamt wurden 62 Führerscheine entzogen, fünf davon wegen Trunkenheit am Steuer, und 1.075 Führerscheinpunkte abgezogen.

Im vergangenen Jahr wurden von der Ortspolizei 23 Verfügungen und Entfernungsanordnungen wegen Verstößen gegen die Bettelverordnung und zur Bekämpfung von Verwahrlosung erlassen, mit entsprechenden Verwaltungsstrafen und Meldungen an die öffentlichen Sicherheitsbehörden. 
Im Jahr 2023 wurden insgesamt drei sogenannte „Code-Red-Fällen“ („Codice rosso“) Anfragen bearbeitet und an die Gerichtsbehörde weitergeleitet - eine Zahl, die einmal mehr zeigt, wie wichtig Initiativen zur Bekämpfung, aber vor allem zur Prävention von Gewalt und insbesondere von geschlechtsspezifischer Gewalt sind.

Die Ortspolizei hat im Jahr 2023, 361 Fundgegenstände protokolliert, während insgesamt 273 Diebstahls- oder Verlustanzeigen eingegangen sind. Was die Fahrradkodierung betrifft, so wurden insgesamt 131 Fahrräder markiert.  

Im verwaltungspolizeilichen Bereich hat die Ortspolizei im Jahr 2023 insgesamt 2.786 Genehmigungen ausgestellt, darunter Genehmigungen für - Parken in Abweichung von der vorgeschriebenen Parkscheibe (259), - reservierten Parkplätze für Anwohner (100), - Ein- und Ausladetätigkeiten für Anwohner in der verkehrsberuhigten Zone (338), - Durchfahrt und Parken in verkehrsberuhigter Zone (966), - Ausnahmen von Zufahrtsverboten (293) und andere Genehmigungen. Dank der neuen Gemeindeverordnung für Durchfahrts- und Parkgenehmigungen konnte die Zahl der Fahrzeuge, die für längere Zeit auf freien Parkplätzen abgestellt werden, reduziert werden. Die Genehmigungen für das Parken in Abweichung von der vorgeschriebenen Parkscheibe sind um 52% gesunken, während die Genehmigungen für Anwohner um 25%. Für sie wurden zwei neue reservierte Parkbereiche eingerichtet: einer auf dem Kneippplatz und einer in der Gollerstraße und Mittererstraße.


Die Gesamteinnahmen für Verstöße gegen die Verkehrsordnung (666.332,94 €), Ausstellung von Genehmigungen (112.932,00 €), Konzessionen für die Nutzung von öffentlichem Grund und Flächen (356.760,97 €) und sonstige Verwaltungsleistungen (116.038,71 €) beliefen sich im Jahr 2023 auf 1.252.064,62 €. In der Pressekonferenz wurde u.a. betont, dass ein beträchtlicher Teil der Einnahmen aus Verwaltungsstrafen wegen Verstößen gegen die Verkehrsordnung (666.332,94 €), für Investitionen im Bereich der Verkehrssicherheit, öffentliche Beleuchtung, Schülerlotsendienst, Abbau von Barrieren oder Instandhaltungsarbeiten zweckgebunden ist.

Was die Verwaltung der gebührenpflichtigen Parkplätze betrifft, so hat die Ortspolizei im Jahr 2023 insgesamt 1.285.726,38 € eingenommen. Der Parkplatz Priel wurde mit einem Kennzeichenerkennungssystem ausgestattet, dass es den Benutzern in Kürze ermöglichen wird, ohne Ticket aus- und einzufahren und digital über eine App zu bezahlen. Diese Möglichkeit wird bald auch im Beriech Mobilitätszentrum verfügbar sein.

Was die Videoüberwachung betrifft, so betreibt die Ortspolizei derzeit 30 Kameras im Stadtgebiet sowie weitere 30 im Mobilitätszentrum. Das Kontingent wird aber bald um weitere 100 Kameras aufgestockt. Das Jahr 2023 war in diesem Zusammenhang ein sehr wichtiges Jahr für die Entwicklung des Videoüberwachungs- und Verkehrsüberwachungssystems. Die Gemeinde Brixen hat in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken die Netzinfrastruktur geschaffen, über die dann die neuen Kameras - insgesamt hundert - installiert werden können. Das System sieht die Errichtung von sechs Durchgänge in Verkehrsberuhigte Zonen in der Altstadt und 12 Kennzeichenlesesysteme vor, sowie die Aktivierung von weiteren digitalen Dienste auf den städtischen Parkplätzen. Die aufgezeichneten Bilder werden an die Einsatzzentrale der Ortspolizei gesendet und können mit anderen Polizeikräften geteilt werden. Die Gesamtkosten des Projekts, einschließlich der Infrastrukturkosten, belaufen sich auf 3.437.373,17 €.

Im Jahr 2023 erhielt die Eisatzzentrale der Ortspolizei im Durchschnitt 40 Anrufe pro Tag für Meldungen, Einsätze, Dienstleistungen oder Informationen. Sie ist von Montag bis Freitag von 7:00 bis 20:00 Uhr unter der Telefonnummer 0472836131 erreichbar (in Notfällen auch samstags von 7.00 bis 20.00 Uhr und sonntags von 8.00 bis 18.00 Uhr). Die Einsatzzentrale ist auch per E-Mail unter polizialocale@bressanone.it - ortspolizei@brixen.it und über die ZEP-Adresse (Zertifizierte elektronische Post) polizialocale.bressanone@legalmail.it zu erreichen.